EU Urteil: Räuchermischungen sind legal!

fsgre

Denkwürdiges Urteil zu Räuchermischungen

Am 10.07.2014 entschied der Europäische Gerichtshof das Legal Highs nicht unter das Arzneimittelgesetz fallen.

Für die Räucherszene sind es gute Nachrichten, denn in der Vergangenheit kam es immer wieder zu illegalen Hausdurchsuchungen durch die Behörden. Jetzt sollte es schwieriger werden solche rechtswidrigen Durchsuchungen zu vollziehen. Nun könnte es sogar bald wieder Ladengeschäfte geben die Räuchermischungen so wie damals Spice in ihren Geschäften verkaufen.

http://www.zeit.de/wissen/2014-07/legal-high-eugh-arznei-urteil

http://www.lto.de/recht/hintergruende/h/eugh-urteil-c35813-c18114-legal-highs-kein-arzneimittel-strafbar-amg-btmg/

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